75. Jahrestag: Bundespräsident Steinmeier hält Festrede zur Geburtsstunde des Grundgesetzes

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die Festrede im Spiegelsaal des Neuen Schlosses auf Herrenchiemsee. Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler

Kreis Lippe/Herrenchiemsee. Geht es um Feierlichkeiten zur Verfassung in Deutschland, ist der Bundespräsident derjenige, der zwingend eingeladen wird. Denn sein Amt und seine Aufgaben sind in der Verfassung festgelegt.

Die Ursprünge unserer Verfassung entstanden vor 75 Jahren in Bayern, auf der Insel Herrenchiemsee. Am heutigen Donnerstag, 10. August, nimmt der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an einem Staatsempfang zur Geburtsstunde des Grundgesetzes auf Herrenchiemsee teil und hält die Festrede im Spiegelsaal des Neuen Schlosses.

Seit dem 19. März 2017 ist Frank-Walter Steinmeier der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents eröffnet Steinmeier die neu konzipierte Ausstellung „Der Wille zu Freiheit und Demokratie – der Verfassungskonvent von Herrenchiemsee 1948“ und hält eine Rede im Rahmen des Festakts.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde am 5. Januar 1956 in Detmold geboren und wuchs in dem Dörfchen Brakelsiek auf, das seit 1970 einen Ortsteil der Stadt Schieder-Schwalenberg bildet.  Im TuS 08 Brakelsiek spielte er Fußball, in Blomberg besuchte er das neusprachliche Gymnasium, später studierte er Rechts- und Politikwissenschaften.

Auftrag zum Verfassungskonvent

Nach der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands am 8./9. Mai 1945 wurde Deutschland in vier Zonen eingeteilt: ame­ri­ka­ni­sche, bri­ti­sche, fran­zö­si­sche und so­wje­ti­sche Be­sat­zungs­zo­ne. Die von den vier Mäch­ten ein­ge­setz­ten Mi­li­tär­gou­ver­neu­re leiteten po­li­tische und ver­wal­tungs­tech­nische Veränderungen in Deutschland ein.

 Am 10. August 1948 trafen sich auf Herrenchiemsee 30 Experten und Ländervertreter, um über eine Verfassung für das zukünftige Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg zu beraten. Beauftragt waren sie dazu von den West-Alliierten (Amerikaner, Briten, Franzosen). Formuliert werden sollte eine Verfassung für die damaligen Westzonen in Deutschland. Die Spaltung zwischen West- und Ostdeutschland wurde zu diesem Zeitpunkt als unausweichlich angesehen.

Die Arbeit des Verfassungskonvent

Die Mitglieder des Verfassungskonvents wählten Dr. Anton Pfeifer zum Vorsitzenden der Zusammenkunft. Pfeifer (1888–1957) arbeitete als Studienrat im bayerischen Schuldienst. Im Jahr 1945 wurde er Gründungsmitglied der CSU und als Stadtratsmitglied Leiter der Bayerischen Staatskanzlei. 1946 ernannte man ihn zum Sonderminister zur Entnazifizierung. Von 1946 bis 1950 fungierte er als Staatssekretär und Leiter der Staatskanzlei.

Unter der Leitung von Anton Pfeifer diskutierte und formulierte das Verfassungskonvent in nur 13 Tagen wichtige Teile für das spätere Grundgesetz. Das Ergebnis war eigentlich als Zwischenlösung gedacht. Genannt wurde es nicht Verfassung, sondern Grundgesetz. 1949 wird die Vorlage von der verfassungsgebenden Versammlung, dem „Parlamentarischen Rat“, inhaltlich fast komplett übernommen.

Grundgesetz wird gesamtdeutsche Verfassung

41 Jahren danach, am 3. Oktober 1990, dem Tag der Deutschen Einheit wird das Grundgesetz zur gesamtdeutschen Verfassung. Die ursprüngliche „Zwischenlösung“ bildete die Basis für das heute gültige Grundgesetz, das gleichzeitig unsere Verfassung darstellt. Grundgesetz und Verfassung werden synonym verwendet. (ah)