Detmold. Die Detmolder Kämmerin Dr. Miriam Mikus hat am Donnerstag, 2. November, den Haushaltsentwurf für 2024 in den Stadtrat eingebracht. Der Entwurf geht von einem Defizit in Höhe von rund 11,5 Millionen Euro aus, das durch die Ausgleichsrücklage gedeckt wird. Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Detmold bleibt also aufgrund des guten Wirtschaftens in den vergangenen Jahren erhalten. „Das gilt in der Finanzplanung auch für die kommenden Haushaltsjahre bis 2027, sofern die Konsolidierungsbestrebungen konsequent fortgeführt werden“, betonte Dr. Mikus.
Das Haushaltsrecht ermöglicht es nicht mehr, finanzielle Belastungen in Folge des Ukraine-Kriegs oder der Corona-Pandemie isoliert darzustellen. Allein dadurch wird der städtische Etat für 2024 mit 8,9 Millionen Euro belastet. Hinzu kommt eine Steigerung der Kreisumlage um 7,4 Millionen Euro auf jetzt 58,1 Millionen – das entspricht 20 Prozent des städtischen Haushalts. Mehrausgaben von rund 5,4 Millionen Euro entstehen bei den Personalkosten – der Großteil herbeigeführt durch Tarif- und Besoldungsänderungen. Insgesamt rechnete Dr. Mikus in der Haushaltsvorbereitung mit einer Gesamtverschlechterung von 24,7 Millionen Euro.
Durch Verbesserungen bei den Schlüsselzuweisungen und einem voraussichtlich leicht steigenden Steueraufkommen relativiert sich der Fehlbetrag. Signifikant reduziert worden ist er aber durch eine gemeinsame Anstrengung aller Fachbereiche der Verwaltung. In einem Workshop suchten alle rund 90 Führungskräfte der Stadt nach Verbesserungen, Prozessoptimierungen, Einsparmöglichkeiten und Einnahmesteigerungen. Dabei wurde ein Konsolidierungsergebnis von 6,3 Millionen Euro erzielt.
Über diese Vorschläge muss nun der Stadtrat beraten und entscheiden. Gespart werden soll bei den Heizkosten durch Absenkung der Raumtemperatur in den städtischen Gebäuden; nicht sicherheitsrelevante Unterhaltungsmaßnahmen werden zurückgestellt. Die Verwaltung schlägt aber auch eine Anpassung von Verwaltungsgebühren vor, die über viele Jahre nicht angefasst wurden, zum Beispiel in der Musikschule. Ferner steht unter anderem eine neue Gebührenstaffelung für die Bewohnerparkausweise zur Debatte.
Die Grundsteuer A, die vor allem landwirtschaftliche Flächen betrifft, soll angehoben werden. Ferner stehen die Machbarkeitsstudie für einen Einbahnstraßen-Innenstadtring und das Freiflächenentwicklungskonzept auf der Konsolidierungsliste. Die Verwaltung schlägt weiter vor, die Ansätze für Kulturveranstaltungen wie den „Detmolder Sommer“ zu reduzieren und auch das Straßentheaterfestival zeitlich zu straffen, um Kosten zu sparen.
Investitionen in städtische Liegenschaften (8,5 Millionen Euro), Schulen (7,1 Millionen) und Straßen (13 Millionen) sind weiterhin vorgesehen. Doch auch hier tritt die Stadt auf die Bremse, das Investitionsvolumen reduziert sich 2024 im Vergleich zu 2023 um 31,9 Millionen auf 48,1 Millionen Euro.
Mit Blick auf die weitere Finanzplanung werde die Stadt Detmold nur dann weiter eine Haushaltssicherung vermeiden, wenn alle Maßnahmen konsequent umgesetzt würden, sagte die Kämmerin. 2025 müssten zudem die Grundsteuer B für Hauseigentümer und die Gewerbesteuer angepasst werden, wenn sich die Finanzlage nicht noch grundsätzlich – auch durch eine konsolidierte Kreisumlage – ändere, kündigte sie an. „Alle staatlichen Ebenen sind in den nächsten Jahren gefordert, nicht nur den Stellenwert der Kommunen zu betonen, sondern durch ihr Handeln auch die Grundlage dafür zu schaffen“, forderte Bürgermeister Frank Hilker Land und Bund zu mehr Einsatz für die Kommunen auf. Er wünschte sich einen „Detmold-Pakt“ zu einem möglichst breit getragenen Haushalt. Die Fraktionen und Einzelratsmitglieder beschäftigen sich jetzt mit dem Zahlenwerk. Das Ziel lautet, am 13. Dezember einen Haushaltsbeschluss im Stadtrat zu fassen. (lwz)
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André Nolting hat nach seiner kaufmännischen Ausbildung das BWL-Studium mit Schwerpunkt Marketing im Sommer 2022 erfolgreich abgeschlossen. Seine Abschlussarbeit hat er über Social-Media-Marketing geschrieben. Der sportbegeisterte Bielefelder schreibt seit 2023 für die LWZ.
