Politik-Hammer in Lage: CDU, Grüne und FDP lösen Koalition auf

56
Blick auf das Lagenser Rathaus. Foto: Tsungam/Wikimedia

Lage. Die Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Lage haben ihre Koalition aufgelöst. „Wir haben uns nach langen, konstruktiven Diskussionen dazu entschieden“, erklären Michael Biermann (CDU-Fraktionsvorsitzender), Ute Habigsberg-Bicker (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Hannen (FDP-Fraktionsvorsitzende).

„In den vergangenen drei Jahren seit der Kommunalwahl haben wir vertrauensvoll miteinander gearbeitet. Diese gute Arbeit der vergangenen Jahre hat Früchte getragen“, betonen die Parteisprecher.

Unter anderem in den Bereichen Haushaltskonsolidierung und Regionalplan sei es möglich gewesen, Kompromisse zu finden. Auch gemeinsame Anträge, zum Beispiel zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden, der Ausweitung des Limo-Netzes oder der Neuaufstellung des Lagenser Wochenmarktes durch die Beendigung der Zusammenarbeit mit der Marktgilde, seien Erfolge, die ganz klar auf die gemeinsame Arbeit zurückführten.

„Mit der Auflösung unserer Koalition kann sich nun jede Fraktion auf ihre eigenen Standpunkte besinnen. Das gibt uns mehr Freiheiten, als es eine Koalition ermöglicht. Wir bleiben weiterhin im Austausch und unterstützen einander bei passenden Anträgen oder Anliegen“, heißt es in der Pressemitteilung.

Die Fraktionen betonen in diesem Kontext auch noch einmal, dass es keine Zusammenarbeit mit rechten Parteien wie der AfD geben werde: „Wir müssen mit aller Kraft versuchen, unsere Mehrheiten im Rat und in den Ausschüssen aus eigener Kraft im demokratisch-bürgerlichen Lager zu bilden“, so die drei Fraktionsvorsitzenden unisono.

Die Auflösung der Koalition sei auf Wunsch der Grünen eingeleitet worden, trotz alledem seien die Diskussionen jederzeit sachlich und friedlich gewesen.

„Im Jahr 2020 war es definitiv die richtige Entscheidung, in eine Koalition mit den Grünen und der FDP einzutreten. Die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Parteien und Fraktionen ist nie ganz leicht, aber wir haben diese Aufgabe zum Wohle der Stadt gut erfüllt“, sagt Michael Biermann für die CDU-Fraktion.

Der CDU sei eine finanziell handlungsfähige Stadt wichtig, die die anstehenden Herausforderungen stemmen könne. „Daher werden wir unseren Schwerpunkt auf eine solide Haushaltsführung setzen“, bekräftigt Biermann.

Martina Hannen, FDP-Fraktionsvorsitzende, ergänzt: „So konnten wir viele Projekte umsetzen und jeder eigene Akzente setzen. Natürlich mussten wir Kompromisse finden, damit sich die unterschiedlichen Fraktionen auch gesehen und repräsentiert von unseren Anträgen und unserem Abstimmungsverhalten gefühlt haben. Das ist uns auch gut gelungen. In der neuen Situation ist es der FDP aber beispielhaft möglich, konsequent gegen eine Steuererhöhung zu stimmen, ohne auf ein einheitliches Vorgehen achten zu müssen.“

Ute Habigsberg-Bicker schließt für Bündnis 90/Die Grünen ab: „Wichtig ist, dass wir jederzeit das große Ganze gesehen haben. Dennoch konnten wir alle auch eigene Vorstellungen umsetzen. Selbstverständlich gab es auch Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen. Aufgrund von Differenzen und unterschiedlichen Standpunkten zu aktuellen Entscheidungen, wie der Besetzung der Beigeordnetenstelle haben wir beschlossen, jetzt individuelle Wege zu gehen. Der Lagenser Ratsbeschluss, bis 2035 klimaneutral zu sein, ist für uns Grüne besonders handlungsleitend und wird unsere Arbeit in der kommenden Zeit entscheidend prägen.“ (lwz)