Lage/Kreis Lippe. Der Bürgermeisterkandidat der AfD in Lage, AfD-Fraktionschef Uwe Detert, darf bei den Kommunalwahlen am 14. September nicht als Bürgermeisterkandidat antreten. Der Kreis-Wahlausschuss Lippe hat am Donnerstagabend die Entscheidung des städtischen Wahlausschusses bestätigt.
Die Entscheidung war deutlich: In geheimer Wahl sprachen sich acht Ausschussmitglieder dafür aus, die Beschwerde der AfD gegen die Nichtzulassung abzulehnen. Drei Mitglieder wollten die Wahl des AfD-Kandidaten ermöglichen (8:3).
Vor einer Woche hatte bereits der zehnköpfige Wahlausschuss der Stadt Lage, der mit Kommunalpolitikern von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD besetzt ist, mit dem Stimmenverhältnis von 6:4 entschieden: Uwe Deterts Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl wird abgelehnt.
Der Grund in beiden Fällen: Es bestünden Zweifel an der Verfassungstreue des AfD-Kandidaten. Wer Bürgermeister werden möchte, muss laut NRW-Gesetz als verfassungstreu gelten. AfD-Kandidat Detert soll in der Vergangenheit aber unter anderem die These verbreitet haben, dass Deutschland kein souveräner Staat sei. Wenn das stimmt, hätte Detert ein Narrativ aus der „Reichsbürger-Szene“ benutzt, deren Mitglieder die Legitimität der Bundesrepublik infrage stellen und in großer Zahl als „rechtsextrem“ gelten.
Uwe Detert reagiert auf die neuerliche Abfuhr nicht mit Schaum vor dem Mund, sondern gewohnt gelassen. „Die Demokratie lebt von Vielfalt und Wettbewerb, nicht von Ausgrenzung. Ein Wahlausschuss ist kein Gesinnungsgericht“, stellt er fest. „Den Bürgern sollte das Recht gewährt werden, selbst zu entscheiden, ob sie mich wählen oder nicht. Diese Entscheidung wurde ihnen genommen.“ Kleiner Seitenhieb auf die politische Konkurrenz: „Wer heute jubelt, dass ein politischer Mitbewerber von der Wahl ausgeschlossen wurde, zeigt nicht Stärke, sondern Angst vor der Entscheidung des Volkes.“
Die AfD-Fraktion will zwar auf dem Rechtsweg gegen den Ausschluss ihres Kandidaten vorgehen. Egal, wie der Rechtsstreit ausgeht: Uwe Detert wird allein aus Gründen der knappen Zeit nicht als Bürgermeisterkandidat auf dem Wahlzettel stehen. Für Detert ist der Vorgang ein durchsichtiges wahltaktisches Manöver der größeren Parteien und er ist sich sicher, dass dieser Schuss nach hinten losgeht. Aber er sieht auch den Ernst der Lage: „Die Entscheidung stellt einen gefährlichen Präzedenzfall dar. Wer dem Mehrheitsdenken widerspricht, läuft Gefahr, nicht einmal mehr zur Wahl zugelassen zu werden.“
Vorgeschichte:
- Uwe Detert tritt als Bürgermeisterkandidat der AfD an ⇨
- Die Grünen werfen ihm mangelnde Verfassungstreue vor ⇨
- Der Wahlausschuss schließt Detert mit 6:4 Stimmen aus ⇨
- Redaktion
- Kontakt
Ich bin ein Zwitterwesen. Ein halbes Arbeitsleben lang Lehrer, die andere Hälfte Journalist. Und immer beides zugleich: Als Deutschlehrer habe ich meinen Schülern eine praktische Nutzung der Sprache abverlangt und mit ihnen „Zeitung in der Schule“ veranstaltet. Als Journalist in verschiedenen Tageszeitungen haben mich immer die Schüler dort – die sogenannten Volontäre – interessiert, denen ich unbedingt etwas beibringen wollte.
Jenseits der Ruhestandsgrenze mache ich nun auf Freier Mitarbeiter, statt die Füße hochzulegen. Warum? Weil ich’s kann und weil das Gehirn auf Touren gehalten werden will. „Die Realität ist immer zu wenig“, haben die Romantiker gesagt und hatten recht. Durch dokumentierende Aneignung mache ich mehr daraus: Realität wird gewissermaßen zur „Wirklichkeit“ potenziert. Deshalb habe ich eine eigene Online-Zeitung für Lage ins Leben gerufen: lage-aktuell.de Ich beanspruche den Titel: Nachhaltigster News-Lieferant für Lage (NNL). Deshalb arbeite ich ganz eng mit der LWZ zusammen. Artikel bleiben hier lange sichtbar und landen nicht – wie die Tageszeitung – sofort nach der Lektüre im Altpapier.
