Leopoldshöhe. Die Fraktion der Bürgervereinigung PUB (Parteilose unabhängige Bürgervereinigung) steht vor einer Neuausrichtung. Fünf der acht gewählten Ratsmitglieder werden zukünftig die PUB-Fraktion bilden, da aufgrund unüberbrückbarer Differenzen eine gemeinsame Zusammenarbeit von den anderen drei Ratsmitgliedern abgelehnt wird. Dies teilte die Partei nun in einer Pressemeldung mit.
Diese direkt gewählten Ratsmitglieder Dagmar Beermann und Frank Elbrächter und das über die Reserveliste gewählte Mitglied Sven Meier zu Evenhausen werden künftig eine eigene Fraktion bilden.
Auslöser sei der interne Führungsstil des Vorsitzenden der PUB und dessen kürzlich getroffene, nicht nachvollziehbare Personalentscheidung bezüglich der versuchten Absetzung des stellvertretenden Vorsitzenden, die ohne Transparenz und nachvollziehbare Fakten und auch ohne die Abstimmung der Mitglieder der PUB erfolgt sei, gewesen.
„Wir halten dieses Vorgehen für einen schweren Schlag gegen die Prinzipien der Kollegialität und der demokratischen Willensbildung, die das Fundament unserer Bürgervereinigung sein müssen“, erklärt Martin Betge, Sprecher der Fünfer-Ratsgruppe.
„Eine Entscheidung von solcher Tragweite ohne stichhaltige Begründung und gegen den Willen der Mehrheit der Bürgervereinigung zu treffen, ist für uns nicht tragbar“, ergänzt Betge.
Erschwerend komme hinzu, dass der Vorstandsvorsitzende selbst nicht in den Rat der Gemeinde gewählt worden sei und zudem krankheitsbedingt seit längerer Zeit nicht aktiv an der politischen Arbeit teilnehmen könne, heißt es weiter.
Dennoch beanspruche er die Führungsrolle innerhalb der PUB-Fraktion im Rat, was dem
Selbstverständnis einer gemeinschaftlich agierenden Fraktion, der nur Ratsmitglieder angehören sollten, widerspreche.
„Wir bedauern diese Entwicklung zutiefst“, sagt Martin Betge im Namen der PUB-Fünfer-Fraktion und erläutert: „Wir möchten betonen, dass wir weiterhin mit den politischen Grundsätzen der PUB übereinstimmen. Wir sehen uns in der Verantwortung gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern, unsere politische Arbeit im Rat der Gemeinde mit vollem Engagement, auf einer Basis von Transparenz, Bürgernähe und Vertrauen, mit demokratischen und rechtsstaatlichen Mitteln umzusetzen.“
