Lage. Politische Erdbeben sind in Lage selten, doch jetzt hat’s ordentlich gerumpelt: Der ehmalige Fraktionschef Michael Biermann verlässt die CDU-Fraktion und wechselt direkt zu den Grünen. „Ich werde ab sofort in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mitarbeiten“, erklärt Biermann in einer Pressemitteilung. Außerdem trete er aus der Union aus und den Grünen bei.
Sein Ratsmandat will er weiterführen, „engagiert, fleißig und mit dem Wohl meiner Heimatstadt vor Augen“. Nur dass dieses Wohl jetzt vermutlich biologisch fundiert, regional bezogen und CO₂-neutral definiert wird. Biermann wörtlich: „Hinter der CDU liegt ein katastrophales Jahr: Ein unbekannter und wenig überzeugender Bürgermeisterkandidat führte die Christdemokraten in den Wahlkampf. Er versuchte, mit billigem Populismus, fragwürdigen Aussagen und falschen Inhalten bei der Wählerschaft zu punkten. Der gesamte CDU-Wahlkampf kann unter dem Begriff „negative campaigning“ zusammengefasst werden. Eine Strategie, die der Wähler gottlob durchschaut und nicht belohnt hat.“
Der CDU-Stadtverband nimmt die Armdrücken-Herausforderung an und führt ins Feld, „dass Herr Biermann sein Mandat nicht aus eigener politischer Kraft erlangt hat, sondern auf Grundlage der Aufstellung durch die CDU sowie des Vertrauens der Wählerinnen und Wähler, die ihn auf CDU-Linie gewählt haben.“
Man darf also festhalten: Biermann geht – aber nicht leise. Und die CDU bleibt – aber mit leichtem Pfeifen im Ohr. Während die Christdemokraten noch das Wahlkampf-Material recyceln, sät Biermann vermutlich schon die ersten Blumensamen auf dem Rathausplatz. Ob er dort künftig politische Blüten oder Brennnesseln erntet, bleibt abzuwarten. Sicher ist nur: In Lage wächst jetzt etwas Neues. Und diesmal – ganz ohne Kunstdünger.
Richtungsstreit in der CDU
- Michael Biermann:
«Ich werde ab sofort die CDU-Fraktion verlassen und in der gerade gestarteten Wahlperiode in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mitarbeiten. Auch werde ich aus der Union austreten und den Grünen beitreten. Mein Ratsmandat werde ich in den kommenden fünf Jahren in gewohnter Weise ausüben: engagiert, fleißig, das Wohl meiner Heimatstadt vor Augen.Hinter der CDU liegt ein katastrophales Jahr: Ein unbekannter und wenig überzeugender Bürgermeisterkandidat führte die Christdemokraten in den Wahlkampf. Er versuchte, mit billigem Populismus, fragwürdigen Aussagen und falschen Inhalten bei der Wählerschaft zu punkten. Der gesamte CDU-Wahlkampf kann unter dem Begriff „negative campaigning“ zusammengefasst werden. Eine Strategie, die der Wähler gottlob durchschaut und nicht belohnt hat.Erwartungsgemäß ist der Unionskandidat mit seinem Wahlkampf krachend und beispiellos gescheitert. Gleichwohl wurde er von der neuen Ratsfraktion mit dem Fraktionsvorsitz betraut. Eine Wahl, die ich zu akzeptieren habe, aus der ich aber die Konsequenz ziehe, dass ich die Unionsfraktion verlassen werde.Ich stehe für eine sachliche, engagierte, fleißige Ratsarbeit, für ein Miteinander zwischen den demokratischen Fraktionen – gerade in den für unsere Heimatstadt so herausfordernden Zeiten. Diese Sachlichkeit ist in der CDU aktuell nicht gegeben, wie der Wahlkampf zeigte.
Auch sehe ich die Abgrenzung zur rechtsextremen AfD mit der neuen Fraktionsführung gefährdet. Das zeigte sich für mich bereits im Frühsommer, als die Frage im Raum stand, ob der AfD-Kandidat zur Bürgermeisterwahl zugelassen werden sollte oder nicht. Und in der Ratssitzung am 30. Oktober folgte eine CDU-Vertreterin ohne zu Zögern einem AfD-Antrag auf Absetzung von Tagesordnungspunkten. Diese Bedenkenlosigkeit im Umgang mit der AfD lehne ich aus tiefster Überzeugung ab. Es kann und darf keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.
Neben lokalpolitischen Aspekten veranlassen mich auch bundespolitische Themen zu dem Schritt. Ich fühle mich vom Kommunikationsstil, Teilen des Programms und des Personals der CDU nicht mehr ausreichend repräsentiert. Die Grünen stehen in meinen Augen für einen bürgernäheren und auch werteorientierteren Politikansatz als die Union.»
- Replik der CDU:„Biermann verlässt CDU – Mandat in politisch konträrem Umfeld. Die CDU Lage hat heute zur Kenntnis nehmen müssen, dass Michael Biermann seinen Austritt aus der CDU-Fraktion sowie aus der Partei erklärt hat. Zugleich hat er angekündigt, sein Mandat, das er als CDU-Kandidat errungen hat, künftig gemeinsam mit Bündnis 90/ Die Grünen auszuüben. Persönliche Entscheidungen sind grundsätzlich zu respektieren, müssen jedoch in diesem Fall im Kontext der besonderen Verantwortung bewertet werden. Bei der Bewertung dieses Schritts muss nämlich hervorgehoben werden, dass Herr Biermann sein Mandat nicht aus eigener politischer Kraft erlangt hat, sondern auf Grundlage der Aufstellung durch die CDU sowie des Vertrauens der Wählerinnen und Wähler, die ihn auf CDU-Linie gewählt haben. Dieses Vertrauen schafft eine besondere Verantwortung und macht deutlich, dass die persönliche Entscheidung nicht isoliert betrachtet werden kann. Für die Öffentlichkeit wird zunehmend schwer nachvollziehbar, wofür Herr Biermann tatsächlich steht. Seine eigenen Aussagen lassen erkennen, dass seine Unzufriedenheit bereits vor der Wahl vorlag, er sich jedoch aus taktischen Erwägungen gegen einen offenen Austausch entschieden hat. Das Wesen der Demokratie lebt von Transparenz und offener Aussprache – ein Grundprinzip, das durch dieses Vorgehen in Frage gestellt wird.“
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Ich bin ein Zwitterwesen. Ein halbes Arbeitsleben lang Lehrer, die andere Hälfte Journalist. Und immer beides zugleich: Als Deutschlehrer habe ich meinen Schülern eine praktische Nutzung der Sprache abverlangt und mit ihnen „Zeitung in der Schule“ veranstaltet. Als Journalist in verschiedenen Tageszeitungen haben mich immer die Schüler dort – die sogenannten Volontäre – interessiert, denen ich unbedingt etwas beibringen wollte.
Jenseits der Ruhestandsgrenze mache ich nun auf Freier Mitarbeiter, statt die Füße hochzulegen. Warum? Weil ich’s kann und weil das Gehirn auf Touren gehalten werden will. „Die Realität ist immer zu wenig“, haben die Romantiker gesagt und hatten recht. Durch dokumentierende Aneignung mache ich mehr daraus: Realität wird gewissermaßen zur „Wirklichkeit“ potenziert. Deshalb habe ich eine eigene Online-Zeitung für Lage ins Leben gerufen: lage-aktuell.de Ich beanspruche den Titel: Nachhaltigster News-Lieferant für Lage (NNL). Deshalb arbeite ich ganz eng mit der LWZ zusammen. Artikel bleiben hier lange sichtbar und landen nicht – wie die Tageszeitung – sofort nach der Lektüre im Altpapier.
