Bad Salzuflen. Die Stadt Bad Salzuflen steht in den landesweiten Schlagzeilen. Nicht, weil wir einen so schönen Weihnachtsmarkt oder jetzt so ein schönes neues Kurhaus haben. Auch nicht, weil wir uns einen Stadtrat leisten, der größer ist als das Schleswig-Holsteiner Landesparlament. Nein, erstmals im Kreis Lippe ist eine AfD-Politikerin mit drei Stimmen Mehrheit aus den anderen sogenannten demokratischen Fraktionen und dem Abstimmungsverhalten weiterer acht Ratsmitglieder zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt worden.
Ein Erfolg, der sicher nicht nur in den Reihen der Bad Salzufler AfD-Mitglieder, sondern bis hoch in die Spitzen der vom Verfassungsschutz teilweise als gesichert rechtsextrem eingestuften Partei, der auch Björn Höcke angehört, gefeiert wird.
Ein Skandal, wie er größer nicht sein kann, und ein Signal an die Fraktionsvorsitzenden, dass sie sich nicht auf ihre Fraktionsmitglieder verlassen können. Aber auch ein Schlag ins Gesicht des Bürgermeisters, dem jetzt die gewählte Person für fünf Jahre an die Seite gestellt wurde.
Wem wollten diese Ratsmitglieder damit etwas zeigen? Ein Skandal, der mit nichts zu rechtfertigen ist. Die elf Ratsmitglieder (dazu zähle ich die sieben Nein-Stimmen zu der ersten Liste und die eine Enthaltung, sowie die drei, die die AfD-Kandidatin mitgewählt haben), sollten sich und ihre Motive grundlegend hinterfragen.
Ich fühle mich jedenfalls durch solche Menschen nicht vertreten. Auch nicht durch eine Stellvertretende Bürgermeisterin dieser Partei. Man kann nur hoffen, dass der Salzufler Rat seinen Weg zur Verlässlichkeit unter den Fraktionen und zur demokratischen Zusammenarbeit zurückfindet. Das wird aber mehr als schwer. Das Vertrauen ist weg.
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