Bad Salzuflen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Salzuflen nimmt das Ergebnis der gestrigen Wahl einer AfD–Ratsfrau zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin mit großem Bedauern und Unverständnis zur Kenntnis.
Alle demokratischen Fraktionen im Rat hätten sich zuvor auf eine gemeinsame Liste geeinigt, um ein klares Zeichen für Zusammenhalt und gegen jede Form politischer Spaltung zu setzen, teilen die Sozialdemokraten mit.
Dass dennoch einzelne Stimmen aus den demokratischen Reihen für die Kandidatin der AfD abgegeben worden seien, widerspreche diesem gemeinsamen Verständnis und beschädige das Vertrauen in die demokratische Verlässlichkeit.
Die SPD stehe für eine unmissverständliche Abgrenzung gegenüber der AfD und allen extremen Kräften, die die demokratische Grundordnung ablehnten. Wer der AfD zu Ämtern verhelfe, stärke nicht die Demokratie, sondern schwäche sie, heißt es weiter.
Das Amt einer stellvertretenden Bürgermeisterin solle die Werte der Stadt, Respekt, Offenheit und Zusammenhalt nach innen und außen repräsentieren. Dies sei mit der politischen Haltung der AfD unvereinbar.
„Unser Anliegen ist, dass der Rat weiterhin geschlossen und respektvoll für die Menschen in unserer Stadt arbeitet. Demokratie braucht Haltung und sie braucht Verlässlichkeit“, betont die SPD.
Die SPD-Fraktion werde das Gespräch mit den demokratischen Partnerfraktionen suchen, um das Geschehene aufzuarbeiten und verlorenes Vertrauen, auch untereinander, wiederherzustellen. Dabei gehe es nicht um Vorwürfe, sondern um die Erwartung, dass Bad Salzuflen auch zukünftig fest auf dem Boden demokratischer Verantwortung stehe.
