Bad Salzuflen. Eine wichtige Hürde zum Ziel Bürgerentscheid haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Keine 5-zügigen Grundschulen in Bad Salzuflen!“ in der vergangenen Ratssitzung genommen. Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat einstimmig die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens offiziell bestätigt, so dass jetzt mit der Unterschriftensammlung begonnen werden kann.
Das Bürgerbegehren wurde von den Initiatoren Christine Pons, Regina Suet und Dr. Johann Malcher ins Leben gerufen, damit die Bürger selbst über die Frage entscheiden können, dass die Grundschulstandorte Wasserfuhr und Kirchplatz als eigenständige Grundschulen erhalten bleiben und die Pläne für den Neubau einer fünfzügigen Grundschule aufgegeben werden.
Seit Ende März laufen schon die Vorbereitungen für das Bürgerbegehren. Zunächst mussten die Initiatoren auf die Kostenschätzung der Verwaltung warten, die erst Ende April vorlag. Innerhalb weniger Stunden konnten dann über 40 Unterstützerunterschriften gesammelt werden, die Voraussetzung dafür waren, dass der Rat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden konnte. Hierfür hatte die Stadt nach der Gemeindeordnung acht Wochen Zeit.
Die Initiatoren haben diese Wartezeit genutzt, um eine Internetpräsenz für das Bürgerbegehren zu erstellen. Unter www.buergerbegehren-grundschulen.de finden sich ihre Argumente zum Nachlesen. Um ihr Ziel zu erreichen, müssen in den kommenden Wochen 2.600 Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt werden. Liegen diese vor, muss der Rat den Weg für einen Bürgerentscheid frei machen oder seinen Ratsbeschluss vom 22. März zurücknehmen.
„Endlich können wir mit den Bürgern über das Thema diskutieren und die Unterschriften sammeln“, erläutern die Initiatoren erfreut. Zahlreiche Bürger hätten in den vergangenen Wochen bereits nachgefragt, wann es endlich losginge, und hätten mit Verweis auf das offizielle Verfahren vertröstet werden müssen.
In den kommenden Wochen wird stadtweit ein Infoflyer verteilt, der die Argumente des Bürgerbegehrens aufzeigt. Jeden Samstag von 11 bis 12 Uhr ist eine zentrale Abgabestelle auf dem Parkplatz vor dem Sporthaus Ehrsen (Rotkehlchenweg 2a) eingerichtet. Auch dort können sich Bürger in eine Unterschriftenliste eintragen. Zudem stehen die Initiatoren dort persönlich für Rückfragen zur Verfügung. Wer darüber hinaus bei der Unterschriftensammlung unterstützen möchte, kann sich bei Dr. Johann Malcher melden (E-Mail: jm@johann-malcher.de, Telefon: 0172-2610300). (lwz)
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Bereits zu Schulzeiten entdeckte Yves Brummel seine Leidenschaft für Journalismus, die er während seiner knapp neunjährigen Tätigkeit als Freier Mitarbeiter in der Lokalsportredaktion des Westfalen-Blatts in Gütersloh vertiefen durfte. Nach Stationen unter anderem in den Medienabteilungen von Arminia Bielefeld und Dr. Kurt Wolff sowie in der Sportkommunikation der Arvato-Medienfabrik landete er nach Abschluss seines Masterstudiums im Bereich Journalismus und Medienkommunikation als Freier Redakteur bei Lippe aktuell. Zudem war der gebürtige Gütersloher zu dieser Zeit für den Postillon in Lage tätig. Darüber hinaus war er auch für das Westfalen-Blatt in Schloß Holte-Stukenbrock im Einsatz. Seit 2023 schreibt er für die LWZ, zunächst als Freier Redakteur und seit Januar 2024 als Redaktionsleiter.
