Bad Salzuflen. Die Fraktion Die Linke Bad Salzuflen hat die Abberufung der dritten stellvertretenden Bürgermeisterin Sabine Reinknecht (AfD) beantragt. Dies sei gemäß Paragraf 67 Absatz 5 der Gemeindeordnung NRW erfolgt, teilt die Partei mit.
Zur Begründung führt Die Linke weiter aus, dass die stellvertretenden Bürgermeister die Stadt bei offiziellen Anlässen repräsentierten und damit nach außen für die Werte und das Ansehen der Stadt Bad Salzuflen stünden.
Nach Auffassung der Fraktion sei Reinknecht aufgrund öffentlicher Äußerungen und Positionierungen, die nicht mit den demokratischen und weltoffenen Grundwerten der Stadt vereinbar seien, nicht geeignet, dieses Amt weiterhin auszuüben.
Die Bürgermeisterkandidatin der Linken, Kim Neef, erklärt dazu: „Wer eine Stadt wie Bad Salzuflen repräsentiert, muss für Demokratie, Offenheit und Vielfalt stehen. Öffentliche Auftritte mit Personen wie Björn Höcke und das Teilen rassistischer oder verfassungsfeindlicher Inhalte sind mit diesem Amt nicht vereinbar. Bad Salzuflen ist eine weltoffene, touristisch geprägte Stadt – das wollen wir auch nach außen zeigen.“
Die Linke sehe in der Wahl Reinknechts zur stellvertretenden Bürgermeisterin eine Entwicklung, die das Bild der Stadt beschädige und der demokratischen Kultur in Bad Salzuflen schade. Mit der Abberufung solle nicht nur ein Zeichen gegen rechte Ideologien gesetzt, sondern auch das Vertrauen zwischen den demokratischen Parteien im Rat wiederhergestellt werden.
„Unser Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit des Rates auf einer klaren demokratischen Grundlage zu sichern“, so Neef weiter. „Wir appellieren an alle demokratischen Fraktionen, den Antrag zu unterstützen und gemeinsam Verantwortung für das Ansehen unserer Stadt zu übernehmen.“
