Lage. Das Geld reicht vorne und hinten nicht. Im vergangenen Jahr stopfte man das zweistellige Millionen-Loch noch mit Ach und Krach – vermutlich mit Kaugummi, Tesafilm und der Hoffnung auf bessere Zeiten (Bericht hier =>). Doch nun ist Schluss mit Improvisation. Kämmerer Uwe Aust muss zur gesetzlich verordneten Fitnessübung antreten: Haushaltssicherung. Das klingt wie Rückenschule, ist aber eher finanzielles Bootcamp. Bedeutet: sparen, sparen, sparen. Drücken, ziehen, quetschen – bis der letzte Cent „Aua“ ruft.
Unvergessen bleibt sein Bonmot aus einer Hauptausschuss-Sitzung: „Wir müssen die Locken auf der Glatze drehen.“ Ein Zitat von Karl Kraus, das sich seither wie ein Ohrwurm im Ratssaal hält.
Die „Glatze“ – das ist der notwendige Kahlschlag in der Haushaltsstruktur. Die „Locken“ – das sind die hübschen Restposten, die das kommunale Haupt noch schmücken. Und weil Locken bekanntlich verschönern, reden wir hier von all dem, was eine Stadt lebenswert macht: Kultur, Bildung, Sport.
Nun geraten Zuschüsse für Volkshochschule, Stadtbücherei, Musikschule und Sportvereine auf den Prüfstand. Da wird es Heulen und Zähneknirschen geben – und zwar nicht nur im Jugendchor.
Zugegeben: Es muss nicht jeder Arabisch lernen, Geige spielen oder auf Kunstrasen kicken. Aber ganz ohne das alles sähe es in Lage ziemlich glatt aus – im wahrsten Sinne des Wortes. Immerhin ist die Volkshochschule durch ihren gesetzlichen Bildungsauftrag einigermaßen geschützt. Die Bücherei hat eine stabile Lobby – wer Bücher liebt, kann sehr überzeugend argumentieren. In den Sportvereinen turnen nicht selten Menschen mit Einfluss. Bleibt die Musikschule. Wie hoch darf man die Gebühren drehen, bevor selbst der letzte Klarinettist leise verstummt?
Doch Sparen ist nur die halbe Wahrheit. Man kann auch an der Einnahmenschraube drehen – theoretisch jedenfalls. Praktisch hat jede Drehung Nebenwirkungen.
Der Hebesatz der Gewerbesteuer liegt aktuell bei 444 Prozent. Hebt man ihn auf 471 oder gar 500 Prozent an, steigt zwar die Einnahme pro Betrieb – aber womöglich sinkt die Zahl der Betriebe. Der Pull-Faktor schrumpft, der Push-Faktor wächst. Unternehmen mögen vieles – nur keine kommunalen Überraschungen auf der Steuerseite.
Erhöht man drastisch die Hundesteuer, passiert womöglich Erstaunliches: Plötzlich gibt es in Lage auffallend viele „unsichtbare“ Vierbeiner. Die Liebe zum Hund ist größer als die Bereitschaft, ihn anzumelden. Ergebnis: weniger Einnahmen trotz höherer Sätze.
Und wenn die Grundsteuer A und B steigen, freuen sich weder Bauern noch Häuslebauer. Begeisterungsstürme auf Feldern und Terrassen sind eher nicht zu erwarten.
Die Haushaltssicherung ist also ein zweischneidiges Schwert. Ein Hieb zu viel – und man verletzt genau das, was man retten wollte. Doch Uwe Aust muss dieses Schwert nach dem Kommunalhaushaltsrecht schwingen. Da hilft auch kein Trostvergleich mit dem Rest des Landes: In Nordrhein-Westfalen schafften 2024 nur 18 von 396 Kommunen – also rund 4,5 Prozent – einen ausgeglichenen Haushalt. Anders gesagt: 95,5 Prozent stecken ebenfalls im Sparmodus. Aber wie heißt es so schön? Wenn ich friere, wärmt mich nicht der Hinweis, dass die anderen auch keine Jacke haben.
Der alte und neue Bürgermeister Matthias Kalkreuter hatte im Wahlkampf versprochen, seine starken Arme schützend über das kulturelle Leben zu halten. Nun wirken diese Arme angesichts veränderter Mehrheiten im Rat etwas weniger muskulös. Die einst ausgaben- freudige rot-grüne Koalition ist zur Minderheit geschrumpft. „Können wir sparen?“ ist keine Frage mehr. „Wir müssen sparen.“ Punkt.
Und so geht Uwe Aust mit seinen „Locken auf der Glatze“ zum Friseur. Wie radikal geschnitten wird, entscheiden die politischen Beratungen bis zur Ratssitzung. Ob am Ende nur die Spitzen fallen oder ein echter Bürstenschnitt droht – das wird sich zeigen. Sicher ist nur: In Lage wird derzeit nicht frisiert, um schöner auszusehen. Sondern um zahlungsfähig zu bleiben. Das Sicherungskonzept und Haushaltsplan fürs laufende Jahr können hier eingesehen werden.
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Ich bin ein Zwitterwesen. Ein halbes Arbeitsleben lang Lehrer, die andere Hälfte Journalist. Und immer beides zugleich: Als Deutschlehrer habe ich meinen Schülern eine praktische Nutzung der Sprache abverlangt und mit ihnen „Zeitung in der Schule“ veranstaltet. Als Journalist in verschiedenen Tageszeitungen haben mich immer die Schüler dort – die sogenannten Volontäre – interessiert, denen ich unbedingt etwas beibringen wollte.
Jenseits der Ruhestandsgrenze mache ich nun auf Freier Mitarbeiter, statt die Füße hochzulegen. Warum? Weil ich’s kann und weil das Gehirn auf Touren gehalten werden will. „Die Realität ist immer zu wenig“, haben die Romantiker gesagt und hatten recht. Durch dokumentierende Aneignung mache ich mehr daraus: Realität wird gewissermaßen zur „Wirklichkeit“ potenziert. Deshalb habe ich eine eigene Online-Zeitung für Lage ins Leben gerufen: lage-aktuell.de Ich beanspruche den Titel: Nachhaltigster News-Lieferant für Lage (NNL). Deshalb arbeite ich ganz eng mit der LWZ zusammen. Artikel bleiben hier lange sichtbar und landen nicht – wie die Tageszeitung – sofort nach der Lektüre im Altpapier.
