Bad Salzuflen. Seit dem 9. Februar dieses Jahres sind nachrangige Zulassungen zu Integrationskursen nach § 44 Abs. 4 AufenthG durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestoppt. Betroffen sind unter anderem Unionsbürger, ukrainische Flüchtlinge und Asylbewerber, deren Sprachkurse nicht mehr bezahlt werden.
Diese Entscheidung trifft den awb e. V. als größten und erfolgreichsten Sprachkursanbieter mit zwei Standorten in Bad Salzuflen unmittelbar und hart. Nicht nur die Sprachschüler sind davon betroffen, rund 40 Beschäftigte sowie ehrenamtliche Helfer sind ebenfalls Leidtragende.
Grund genug für den Vereinsvorsitzenden Ulrich Steinmetz, sich an die zuständigen Bundestagsabgeordneten aus Lippe zu wenden, um auf die Dramatik für den Verein aufmerksam zu machen. Der Einladung zum Gespräch ist aber nur Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) nachgekommen.
Sowohl er als auch der Vereinsvorsitzende des awb wiesen darauf hin, dass der pauschale Zulassungsstopp dem Koalitionsvertrag von Union und SPD widerspricht, der ausdrücklich vorsieht, Integrationskurse fortzusetzen und von Anfang an zu ermöglichen.
Robin Wagener hat die politische Brisanz dieser Situation erkannt und sagte, der Zulassungsstopp gefährde nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch die Integrationsmöglichkeiten für Unionsbürger, Geflüchtete aus der Ukraine und weitere Personengruppen, die die Sprachförderung dringend benötigen.
„Zu einer vernünftigen Integration gehört immer auch der Gebrauch der Sprache“, so der Bundestagsabgeordnete. Die Wirtschaft brauche Arbeitskräfte auch aus dem Ausland, aber ohne Sprache gehe es nicht, sagte er und wies zusätzlich auf das Problem hin, dass der Staat sich auf die Träger verlasse, ihnen aber gleichzeitig das Geld dafür entziehe.
„Die Grünen im Bundestag haben das Thema bereits thematisiert und die Regierung aufgefordert, die Förderung weiter sicherzustellen“, so Wagener.
Beim awb führt die Kürzung bereits dazu, dass vier bis fünf Kurse im laufenden Jahr wegfallen. Da der Verein die Lehrkräfte festangestellt hat, würde das bedeuten, dass Entlassungen anstünden.
Deshalb sucht der Verein nicht nur den Kontakt zu den heimischen Abgeordneten, sondern unterstützt auch den Appell des Bündnisses „Gesamtprogramm Sprache retten”, dem unter anderem die Gewerkschaften, soziale Einrichtungen und der Deutsche Volkshochschul-Verband angehören. Das Bündnis fordert den uneingeschränkten Zugang zum Integrationskurs für geflüchtete und zugewanderte Menschen.
Der Verein awb am Kliliansweg besteht seit 40 Jahren und hat sich in dieser Zeit zu einem sozialen Bildungszentrum für die Stadt entwickelt.
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