Bad Salzuflen. Das Ordnungsamt der Stadt Bad Salzuflen führte am gestrigen Donnerstag, 3. September, gemeinsam mit der Kreispolizeibehörde Lippe sowie dem Hauptzollamt Bielefeld, dem Finanzamt Detmold und dem Kreis Lippe eine koordinierte Kontrolle in Kioskbetrieben im Stadtgebiet der Salzestadt durch.
Schwerpunkte dieser verdachtsunabhängigen Prüfungen waren unter anderem die Einhaltung von steuerrechtlichen und lebensmittelrechtlichen Vorschriften sowie weitere Aspekte der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
Das Hauptzollamt Bielefeld hat in mehreren Fällen illegale Tabakerzeugnisse festgestellt. Im Nachgang werden außerdem zwei Verdachtsfälle hinsichtlich Schwarzarbeit verfolgt. In mehreren Betrieben stellte das Finanzamt Detmold im Rahmen der Kassennachschau Unstimmigkeiten fest.
Das Ordnungsamt der Stadt Bad Salzuflen, das die Kontrollaktion koordinierte, legte ein besonderes Augenmerk auf weitere Aspekte der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Dabei wurden Mängel im Jugendschutz, unzureichende Kennzeichnung von Fluchtwegen sowie weitere Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung festgestellt.
Auch die Lebensmittelüberwachung des Kreises Lippe hat in mehreren Betrieben Verstöße gegen den Verbraucherschutz festgestellt. Zusätzlich entdeckte die Polizei durch Zufall einen E-Scooter ohne Versicherungsschutz und untersagte die Weiterfahrt.
Aufgrund der erneut engen Zusammenarbeit der beteiligten Behörden konnte eine reibungsfreie und effiziente Durchführung der Kontrollen gewährleistet und umgesetzt werden. Auch künftig werden die Sicherheitsbehörden in gemeinsamer Kooperation weitere Kontrollaktionen zur Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen zum Schutz von Wirtschaft und Verbrauchern und zur Erhöhung der Sicherheit in Bad Salzuflen durchführen.
