Bad Salzuflen. Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) vor 20 Jahren wurden die von der Stadt Bad Salzuflen zu unterhaltenden Straßen bewertet und mit einem Wert in die Eröffnungsbilanz eingebracht.
Dieser Wert ist durch Abschreibungen, aber auch durch Abnutzung in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter verfallen. Nur durch entsprechende Behebung von Mängeln oder Neuaufbau der Straßen ist dieser Wert wieder herzustellen.
Überprüfung des Straßenzustandes
Der Zustand der rund 460 Kilometer Straßen wird derzeit noch durch zwei Mitarbeiter festgestellt, die ständig im Einsatz sind. Sie entscheiden, welche Straßen mit welchen Maßnahmen ertüchtigt werden müssen.
Dort kommt es immer wieder zu Unstimmigkeiten mit den Anliegern, die nach dem Kommunalen Abgabengesetz an den Baumaßnahmen beteiligt werden müssen. Dieses Abgabenprinzip ist allerdings seit Jahren in der politischen Diskussion, in NRW aber gesetzlich noch nicht geregelt.
Förderprogramm für Kommunen
Nun gibt es allerdings ein Förderprogramm für die Kommunen, das mögliche Reparaturen oder Erneuerungen von Straßen durch das Land übernimmt.
Um in den Genuss dieser Fördergelder zu kommen, müssen die Städte und Gemeinden ein Straßenkataster erstellen, das die Dringlichkeit der Maßnahmen nach Prioritäten aufzeigt.
In Bad Salzuflen hat sich die Verwaltung zur Erstellung eines digitalen Straßenkatasters sowie der Durchführung einer Straßenzustandsbewertung für die rund 460 Kilometer Straßen und Wege entschieden.
Fahrzeug vermisst Straßennetz
Dazu soll nach Vorstellung und möglicher Beschlussfassung des Bauausschusses ab dem zweiten Quartal ein Fahrzeug mit digitaler Netzerfassung und genauer Messung durch das Straßennetz fahren.
Das Fahrzeug ähnelt denen, die vor Jahren für Google Maps unterwegs waren, nehmen aber zusätzlich die Zustände der Oberflächen der Straßen mit auf.
Die so gesammelten Erkenntnisse können in einem Straßen-Wege-Konzept dazu genutzt werden, um etwa die zeitliche Abfolge von straßenbaulichen Maßnahmen und die dazugehörigen Haushaltsplanungen zu optimieren.
Die Aufnahmen sollen bis Ende 2023 fertig sein. Die so erstellten Daten sind als Status Quo zusehen und dienen unter anderem auch weiteren Behörden zum Beispiel zur Stadtplanung.
Bedarfsüberblick
Die Maßnahme wird rund 190.000 Euro kosten, die nach Aussage des Technischen Beigeordneten Bernd Zimmermann gut angelegt seien, da sie der Verwaltung dann einen Überblick bieten könne, wo der dringlichste Bedarf liege, ein weiterer Einstieg in die Digitalisierung sei und dazu führen könne, das Bilanzkapital wieder wertig zu stellen.
Die Befahrung der Straßen wird dann circa alle zwei Jahre wiederholt, um auf dem aktuellen Stand zu bleiben. (rto)
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Reiner Toppmöller ist seit Jahrzehnten als Freier Journalist in Ostwestfalen und Nordlippe im Einsatz. Sein Motto: „Wer hier die Herzen der Menschen erreicht, der hat viele Freunde auf Dauer gewonnen.“ Mit dieser Einstellung zu seiner Arbeit, schreibt der Mann, den man nur mit Hut kennt, seit 15 Jahren für die Redaktion Vlotho des Westfalen Blatts im Kalletal. Zudem war er mehr als 20 Jahre als Freier Mitarbeiter in der Redaktion von Lippe aktuell tätig. Die lokale Politik, aber auch das tägliche Geschehen, mit schönen und teilweise hochinteressanten Geschichten der Region, bilden dabei seine Schwerpunkte. Die Arbeit mit den Menschen, nicht über die Menschen, steht dabei für ihn im Vordergrund.
