Kreis Lippe/Düsseldorf/Horn-Bad Meinberg. Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat beim Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster einen Antrag auf Normenkontrolle wegen des Bebauungsplans BE 10 – „Der Industriepark Lippe“ der Stadt Horn-Bad Meinberg eingereicht.
Die Klage richtet sich vor allem gegen den Bau eines neuen Logistikzentrums des US-Konzerns Amazon. Dafür sollen 23 Hektar zuvor überwiegend landwirtschaftlich genutzter Flächen komplett versiegelt werden.
Allein das Gebäude weist eine Grundfläche von mehr als fünf Hektar auf. Der Umweltverband befürchtet durch das Projekt massive Eingriffe in den Natur- und Wasserhaushalt und unzulässig hohe Belastungen der Bevölkerung durch zusätzlichen Lieferverkehr.
Ziel der Klage ist die Aufhebung des Bebauungsplans als bauplanungsrechtliche Grundlage des bereits begonnenen Projekts.
„Der Bau des gigantischen Amazon-Logistikzentrums widerspricht allen politischen Bekundungen zur Reduktion des Flächenverbrauchs und ist ein schwerer Rückschlag für den Schutz der Biodiversität in der Region“, sagt der BUND-Landesvorsitzende Holger Sticht und ergänzt: „Die Planungen und die bisherigen Bauarbeiten wurden ohne Rücksicht auf geltende Rechtsvorschriften durchgeführt. Deshalb sahen wir uns zum Handeln gezwungen.“
Laut BUND wurden unter anderem die Vorgaben des übergeordneten Flächennutzungsplans missachtet, ebenso verschiedene Landschaftsschutzgebiets-Verordnungen (Beller Holz und Niederbeller Bach und weitere).
Zudem gebe es massive Eingriffe in die angrenzenden Bachtäler und Biotopverbundflächen. Auch die CO₂-relevanten Auswirkungen auf die Klimaschutzziele durch die immense Flächenversiegelung, die klimaschädliche Bauweise und eine dramatische Zunahme des Schwerlast- und Pendelverkehrs seien in der Planung entweder komplett unberücksichtigt gelassen oder beschönigt worden.
Der BUND-Landesverband wird bei seiner Klage durch die Kreisgruppe Lippe unterstützt, die bereits vor der Genehmigung des Bebauungsplans in umfangreichen Stellungnahmen auf die rechtlichen Konflikte hingewiesen hatte.
Die Aktiven vor Ort kritisieren unter anderem die Zerstörung des so genannten Beller Feldes mit seinen Ackerböden und verschiedenen, angrenzenden kostbaren Lebensräumen. „Die Umsetzung einer dermaßen rücksichtslosen, nur auf die Interessen eines Weltkonzerns ausgerichtete Planung, können wir nicht hinnehmen“, heißt es vonseiten der Kreisgruppe.
Der BUND sieht gute Erfolgsaussichten seiner Normenkontrollklage. Die natur- und artenschutzrechtliche Betrachtung des Plangebietes sei defizitär.
Damit seien auch die Folgen der Eingriffe in Natur, Landschaft und den Artenschutz nicht rechtskonform ermittelt worden. Gleiches gelte für die rechtlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen für die zerstörten Fortpflanzungs- und Ruhestätten der betroffenen Arten. (lwz)
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Bereits zu Schulzeiten entdeckte Yves Brummel seine Leidenschaft für Journalismus, die er während seiner knapp neunjährigen Tätigkeit als Freier Mitarbeiter in der Lokalsportredaktion des Westfalen-Blatts in Gütersloh vertiefen durfte. Nach Stationen unter anderem in den Medienabteilungen von Arminia Bielefeld und Dr. Kurt Wolff sowie in der Sportkommunikation der Arvato-Medienfabrik landete er nach Abschluss seines Masterstudiums im Bereich Journalismus und Medienkommunikation als Freier Redakteur bei Lippe aktuell. Zudem war der gebürtige Gütersloher zu dieser Zeit für den Postillon in Lage tätig. Seit 2023 ist er Freier Redakteur bei der LWZ und schreibt für das Westfalen-Blatt in Schloß Holte-Stukenbrock.
