
Lage. Die Mitgliederversammlung 2026 des FWG-BBL-Vereins stand unter einem anderen Blickwinkel als in den Jahren zuvor, da FWG-BBL als Partei auftrat.
Als Erste Vorsitzende des Vereins und vorherige Fraktionsvorsitzende habe ich die Vereinsmitglieder über aktuelle Entwicklungen und Themen der Ratssitzung im März informiert. So wurden der Weggang des bisherigen Ersten Beigeordneten, Thorsten Paulussen, die damit verbundenen Veränderungen in der Verwaltung, die aktuellen Stellenausschreibungen sowie die bevorstehende Haushaltssicherung ebenso Themenschwerpunkte, wie das »Erlebnis« der Ratssitzung als Zuschauer: Schlechte Akustik, leise und dadurch unverständliche Kommentare prägten die Sitzung. Auffällig waren die nach dem jeweiligen Wortbeitrag wertenden Kommentierungen des Bürgermeisters zu den Ausführungen von CDU und »Aufbruch C«.
Neben der schlechten Akustik war für die Zuschauer das Prozedere langweilig, gemäß Vorlage abzustimmen. Wer zuvor nicht auch die Ausschusssitzungen besucht oder öffentliche Vorlagen gelesen hatte, wurde bei den Themen quasi außen vor gelassen.
Unsere Vereinsmitglieder wurden neben den Themen »Mietzuschuss für Neubau Kita Maßbruch«, »Bau-Turbo«, »Entgeld- Nutzungsverordnung im Haus des Gastes« auch noch einmal ausführlich über die Thematik »Bau von Windkraftanlagen« informiert. Die Fraktion »Aufbruch C« hatte diesbezüglich einen Antrag eingebracht. Für eine Thematisierung sah der Rat jedoch keine Veranlassung, weil aktuell – so die Verwaltung – keine entsprechenden Bauanträge vorliegen würden.
Noch sehr gut in Erinnerung war der Aktionismus der CO-Fraktions-Vorsitzenden Monika Beckmann von den Grünen, die bei der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft/ Stadtentwicklung und des Bauausschusses in der letzten Legislatur verkündete, sie habe durch die am Abend zuvor vorgenommene Abgabe ihrer Anteile sichergestellt, dass bei den Grünen keine Befangenheit vorliegen würde und sie mit abstimmen dürfe.
Abgesehen vom aus unserer Sicht ethisch verwerflichen Verhalten, bezweifeln wir auch, dass diese Vorgehensweise einer rechtlichen Prüfung standgehalten hätte, da die Satzung der BELA in diesem Fall vorsieht, dass zuvor in einer Vorstandssitzung über die Übertragung der Anteile zu befinden ist. Und dass eine solche Sitzung am Abend zuvor ebenfalls noch kurzfristig stattgefunden hat, bezweifeln wir weiterhin. Der Vorgang insgesamt zeigt jedoch, welche Mittel und Wege die Grünen einzuschlagen bereit sind, wenn sie sich für ihre Themen Vorteile erhoffen.
Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung waren sich jedenfalls darüber einig, dass die Entwicklungen weiter im Auge zu behalten sind, auch wenn die Grünen in der Ratssitzung diesmal zum Thema Windkraft geschwiegen haben und der Antrag nach einer Kommentierung des Bürgermeisters in die Ausschüsse verwiesen wurde.
Der Abend und die Versammlung endete mit einem gemeinsamen Essen und weiteren Gesprächen zu den politischen Entwicklungen in Lage. Die FWG-BBL wird weiterhin als Beobachter mit langjähriger Erfahrung in diesem Bereich aktiv bleiben.




