Detmold. Mit einem gemeinsamen Besuch beim Kommunalen Ordnungsdienst wollen die Fraktionsspitzen von CDU und SPD im Detmolder Stadtrat ein deutliches Zeichen der Unterstützung setzen. Anlass des Austauschs waren neben den aktuellen Aufgaben und Herausforderungen der Mitarbeiter auch die Auswirkungen jüngster Veröffentlichungen in den sozialen Medien.
Nach Angaben beider Fraktionen diente der Termin dazu, sich aus erster Hand über die Arbeit des Kommunalen Ordnungsdienstes zu informieren. Dabei standen sowohl die täglichen Einsatzschwerpunkte als auch die Folgen öffentlicher Diskussionen und kritischer Beiträge im Internet im Mittelpunkt.
CDU und SPD machten im Anschluss unmissverständlich deutlich, dass sie geschlossen hinter den Mitarbeitern des Kommunalen Ordnungsdienstes stehen. Dessen Arbeit leiste einen wichtigen Beitrag für Sicherheit, Ordnung und das Zusammenleben in der Residenzstadt. Diese Aufgaben verdienten Anerkennung und Rückhalt, erklärten die Fraktionen, nicht jedoch Spott, Herabwürdigung oder öffentliche Verunglimpfung.
Mit ihrem Besuch reagierten die beiden Ratsfraktionen insbesondere auf jüngste Beiträge in sozialen Netzwerken. „Wer städtische Beschäftigte öffentlich lächerlich macht, überschreitet eine Grenze“, erklärten CDU und SPD in einer gemeinsamen Stellungnahme. Kritik am Handeln der Verwaltung sei selbstverständlich legitim und gehöre zu einer demokratischen Debatte. Persönliche Herabwürdigungen, diffamierende Darstellungen oder ins Lächerliche gezogene Videos seien jedoch kein sachlicher Beitrag zur politischen Auseinandersetzung.
Die Fraktionen verweisen in diesem Zusammenhang auf die Selbstverpflichtung des Detmolder Stadtrates zu einem respektvollen und wertschätzenden Miteinander. Diese gelte nicht nur für die Zusammenarbeit innerhalb des Rates, sondern auch darüber hinaus. Jedes Ratsmitglied trage Verantwortung für das politische Klima in der Stadt und habe sich dem Wohl Detmolds verpflichtet.
Nach Auffassung von CDU und SPD schaden diffamierende Beiträge nicht nur dem Ansehen einzelner Beschäftigter, sondern erschweren auch die tägliche Arbeit des Kommunalen Ordnungsdienstes. Wer Mitarbeiter der Stadtverwaltung öffentlich bloßstelle, nehme zudem in Kauf, dass der Respekt gegenüber staatlichen und kommunalen Institutionen weiter abnehme. Dadurch würden gesellschaftliche Anstandsgrenzen verschoben und das demokratische Miteinander belastet.
Zugleich betonen die Fraktionen, dass politische Diskussionen durchaus kontrovers und hart in der Sache geführt werden dürften. Sie müssten jedoch fair bleiben und dürften nicht zulasten von Menschen ausgetragen werden, die im Dienst der Stadt arbeiten oder sich für das Gemeinwohl engagieren. Gerade Mandatsträgern komme dabei eine besondere Vorbildfunktion zu. Wer dieser Verantwortung nicht gerecht werde, schade nicht nur dem politischen Stil, sondern auch dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die kommunalpolitische Arbeit.
Abschließend bekräftigten die Fraktionsspitzen ihre Unterstützung für den Kommunalen Ordnungsdienst. Respekt gegenüber den Beschäftigten der Stadt Detmold sei nicht verhandelbar. Wer politische Verantwortung trage, müsse sich auch an den Maßstäben von Anstand, Fairness und Wertschätzung messen lassen.
