Klinikum Lemgo: Landrat reagiert auf Kalletaler Bürgermeister Mario Hecker

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Kommt nicht aus den Schlagzeilen: das Klinikum in Lemgo. Foto: Reiner Toppmöller

Kreis Lippe/Kalletal. Wie berichtet, hat der Kalletaler Bürgermeister Mario Hecker mit seinen Äußerungen über die mögliche Zukunft des Klinikums Lemgo in der Ratssitzung vom 22. März eine neue heftige Diskussion um das Klinikum in Lemgo ausgelöst.

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Der Bürgermeister hatte, wenn auch im Konjunktiv, über eine mögliche Schließung des Lemgoer Hauses gesprochen und ein düsteres Szenario für seine Gemeinde dargestellt. Landrat Dr. Axel Lehmann reagierte nach einer ersten Stellungnahme am 23. März unlängst mit einer weiteren Erklärung zu dem Vorgang.

„Die Diskussion ist ausgelöst durch eine reine Mutmaßung eines lippischen Bürgermeisters. Es gibt keine neue Faktenlage“, so der Landrat in seiner zweiten Stellungnahme.

„In der ganzen Bundesrepublik – und damit auch in Lippe – stehen Kliniken und ihre Träger vor der Frage, wie Klinikstrukturen angepasst werden müssen, um auch nach der großen Krankenhausreform medizinische Versorgung für die Menschen sicherstellen zu können. Fest steht nur: Einen Erhalt des Status Quo wird es dabei nicht geben. Eine verlässliche Antwort auf diese Frage – und damit nach der künftigen Aufstellung der lippischen Klinikstandorte – ist zurzeit noch nicht möglich, weil das notwendige Reformgesetz (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz) sich noch in der Beratung in Berlin befindet. Klar ist lediglich, dass Bundes- und Landesgesetzgeber angesichts der Personal- und der Finanzknappheit die Strukturen im Krankenhauswesen so deutlich verändern werden wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Solange es aber keine klare Gesetzeslage dazu gibt, bleibt es Mutmaßung und Spekulation, was diese Veränderungen für jedes einzelne Haus tatsächlich bedeuten – in Lippe, wie in der gesamten Bundesrepublik.“

Abschließend heißt es: „Im laufenden Jahr bekennt sich der Kreis Lippe mit einer finanziellen Unterstützung in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro zu seinen Kliniken. Öffentliche Veranstaltungen zur Zukunft der lippischen Klinikstandorte müssen dann stattfinden, wenn die Rahmenbedingungen bekannt sind. Vorher sind solche Veranstaltungen ein ’Stochern im Nebel’, schüren aber Unsicherheiten bei Beschäftigten und Patienten. Mein Ziel als Landrat bleibt eine gute stationäre Gesundheitsversorgung für alle Lipperinnen und Lipper. Dafür sind wir als Uni-Klinikum auch grundsätzlich gut aufgestellt und investieren an beiden somatischen Standorten hohe Millionenbeträge in Gebäude oder Medizintechnik. Ich setze mich auch weiterhin dafür ein, dass nicht nur Detmold, sondern auch Lemgo Klinikstandort bleibt.“

Mario Hecker hat mit seinen Äußerungen nicht nur eine weitere, kreisweite Diskussion um den Klinikstandort Lemgo ausgelöst, sondern bei der Abstimmung über sein kommunales MVZ auch seine Mehrheit in Rat verloren. Mit dem Austritt eines SPD-Ratsmitgliedes aus der Fraktion nach der Abstimmung und dem bereits vor Wochen ausgetretenem weiteren SPD-Ratsmitglied herrscht jetzt im Kalletaler Rat eine Pattsituation.

Die erneute Stellungnahme des Landrates zeigt seine Verärgerung über die Äußerungen, gibt aber auch keine klare Antwort darauf, ob das Lemgoer Klinikum in seiner jetzigen Form erhalten bleibt.