Kreis Lippe/Kalletal. Haben die Kalletaler SPD und damit die entsprechenden Kalletaler Verwaltungsstellen ein Problem? Wie die LIPPISCHE WOCHENZEITUNG berichtete, wurde im ersten Abstimmungsgang vom 21. März das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) im Kalletal abgelehnt.
Grund war, dass ein Fraktionsmitglied der SPD nicht anwesend war und ein weiteres gegen den Antrag stimmte und damit eine Patt-Situation entstand. Schon damals sorgte der Fraktionsvorsitzende Manfred Rehse mit seiner Äußerung, das „abtrünnige“ Mitglied ausschließen zu wollen, für viel Unruhe in seinem eigenen Gemeindeverband. Letztlich trat Marc Schuhmacher aber selbst aus und sitzt nun als Einzelperson im Rat.
Um die Mehrheit wiederzuerlangen, musste nun auch der Platz von Malte Gerke ersetzt werden, der an zahlreichen Sitzungen nicht teilgenommen hatte und letztlich zurücktrat. Für solche Fälle sieht das Gesetz vor, dass die Reserveliste der vergangenen Kommunalwahl in Kraft tritt.
Dort haben sich Mitglieder der Partei bereit erklärt, als Nachrücker zur Verfügung zu stehen. In der Ratssitzung vom 24. Juni wurde Friedhelm Johanning aus Erder als neues Ratsmitglied vorgestellt. Er ist der Mann von Vera Johanning, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion.
Johanning steht auf Listenplatz 17. Vor ihm wären noch drei weitere Personen auf den Plätzen acht, neun und 13 gewesen. Diese Personen müssen laut Gesetz gefragt werden, Zeit zum Nachdenken bekommen und ihren Verzicht schriftlich erklären. In allen drei Fällen soll dies nach Auskunft von Insidern nicht passiert sein. Ein Betroffener äußerte gegenüber der LIPPISCHEN WOCHENZEITUNG, dass er dazu nichts sagen wolle und es eine Erklärung der Partei dazu geben werde.
Auch der Kalletaler Wahlleiter Jens Hankemeier gibt auf schriftliche Nachfrage derzeit keine Antwort, vermutlich weil sich Bürgermeister Mario Hecker derzeit im Urlaub befindet. Seine Antwort: „Danke für den Hinweis. Ich werde mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Angelegenheit abstimmen“, lässt zumindest vermuten, dass etwas schiefgelaufen ist.
Sollte sich das bestätigen, wäre dies ein eklatanter Verstoß gegen das Wahlgesetz und ließe ein gewisses Geschmäckle zurück. Denn damit würde nicht nur gegen das Wahlrecht verstoßen, sondern es würde vermutlich auch den Beschluss für das MVZ hinfällig machen, sodass dieser wiederholt werden müsste.
Gegen die Bekanntmachung des Wahlleiters vom 2. Juli, dass die Nummer 17 der SPD-Liste, Friedhelm Johanning, nachrückt, hätte bis vier Wochen nach der Bekanntgabe Einspruch eingelegt werden können. Nach Recherchen der LIPPISCHEN WOCHENZEITUNG ist dieser Einspruch auch tatsächlich erfolgt. Nun bleibt abzuwarten, wie sich der Wahlleiter gegenüber der Öffentlichkeit äußern wird, wenn er sich mit den „zuständigen Fachbereichen abgestimmt“ hat.
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Reiner Toppmöller ist seit Jahrzehnten als Freier Journalist in Ostwestfalen und Nordlippe im Einsatz. Sein Motto: „Wer hier die Herzen der Menschen erreicht, der hat viele Freunde auf Dauer gewonnen.“ Mit dieser Einstellung zu seiner Arbeit, schreibt der Mann, den man nur mit Hut kennt, seit 15 Jahren für die Redaktion Vlotho des Westfalen Blatts im Kalletal. Zudem war er mehr als 20 Jahre als Freier Mitarbeiter in der Redaktion von Lippe aktuell tätig. Die lokale Politik, aber auch das tägliche Geschehen, mit schönen und teilweise hochinteressanten Geschichten der Region, bilden dabei seine Schwerpunkte. Die Arbeit mit den Menschen, nicht über die Menschen, steht dabei für ihn im Vordergrund.
