
Lage. Die Sieger des Planer-Wettbewerbs, die »Landschaftsarchitekten RB+P« aus Kassel, haben ihr Konzept für ein Update des Marktplatzes vorgestellt. Die Verwaltung hofft, auf dieser Basis Fördermittel aus dem ISEK-Topf zu erschließen. Das schöne Konzept wird viel Geld kosten, wenn es so umgesetzt wird. Als erste Fraktion hat die AfD Stellung bezogen: zu aufwändig, zu teuer und angesichts anderer dringlicher Aufgaben unverhältnismäßig. Hier die sehr persönlich akzentuierte Stellungnahme von AfD-Fraktionschef Uwe Detert.
»Als Handwerker lernt man früh einen einfachen Grundsatz: Erst repariert man das Dach, dann denkt man über den Springbrunnen im Vorgarten nach. Im Rathaus von Lage scheint man das inzwischen etwas anders zu sehen. Während mehr als 60 Prozent der Straßen sanierungsbedürftig sind, in den Ortsteilen vielerorts seit Jahren kaum etwas passiert und die Stadt im Haushaltssicherungskonzept steckt, präsentiert man nun die Vision eines neuen Marktplatzes.

Mit Fontänenfeld. Designerpflaster. Aufenthaltsinseln. Stadtmöbeln. Klima-Nischen. Und selbstverständlich allem, was heutzutage in keinem Förderantrag fehlen darf. Man könnte auch sagen: „Kalkreuters Neuschwanstein“.
Nun ist gegen schöne Plätze grundsätzlich nichts einzuwenden. Auch ich sitze lieber auf einer schönen Bank als auf einem Betonklotz. Die Frage ist nur: Wer kann sich das leisten? Denn 4,5 Millionen Euro sind selbst dann 4,5 Millionen Euro, wenn man sie vorher mit den Zauberwörtern „Fördermittel“, „Nachhaltigkeit“ und „Aufenthaltsqualität“ einreibt. Fördermittel sind übrigens kein Geld, das nachts auf Bäumen wächst. Es ist Steuergeld. Unser Steuergeld. Und den Eigenanteil zahlt am Ende ebenfalls der Bürger.
Besonders interessant finde ich die Prioritäten. In den Ortsteilen kämpfen Bürger mit maroden Straßen, beschädigten Gehwegen und einem immer größeren Investitionsstau. Dort gibt es keine bunten Visualisierungen. Keine Architektenzeichnungen. Keine Zukunftsvisionen. Dort gibt es nur die nüchterne Realität. Aber vermutlich gewinnt man mit einer reparierten Straße eben keinen Planungswettbewerb.
Als Vater von fünf Kindern weiß ich: Wenn das Haushaltsgeld knapp wird, kauft man nicht zuerst den Kronleuchter fürs Wohnzimmer. Man sorgt dafür, dass Heizung, Dach und Auto funktionieren. Genau deshalb verstehe ich die Begeisterung für dieses Projekt nur begrenzt. Nach § 75 GO NRW sind Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit keine unverbindlichen Vorschläge, sondern Grundsätze ordentlicher Haushaltsführung. Und genau daran sollte sich Politik gerade in schwierigen Zeiten messen lassen.
Vielleicht wird aus dem Projekt irgendwann einmal Wirklichkeit. Vielleicht auch nicht. Im Moment erinnert es mich allerdings eher an einen wohlhabenden Schlossherrn, der seine Parkanlage plant, während der Stall, die Scheune und die Hofeinfahrt längst reparaturbedürftig sind.
Schön anzusehen? Sicher. Notwendig? Darüber sollten wir ernsthaft sprechen. Denn bevor Lage sich ein Neuschwanstein gönnt, braucht die Stadt vor allem eines: solide Finanzen und funktionierende Infrastruktur.«
ISEK steht für Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (manchmal auch Integriertes Stadtentwicklungskonzept genannt).
Es ist ein Planungsinstrument, das Städte und Gemeinden nutzen, um ihre langfristige Entwicklung zu gestalten. Darin werden beispielsweise Themen wie
- Wohnen
- Verkehr
- Innenstadtentwicklung
- Wirtschaft
- Klimaschutz und Klimaanpassung
- Grünflächen
- Bildung und soziale Infrastruktur
gemeinsam betrachtet und aufeinander abgestimmt.
Um Fördermittel aus diesem Topf zu erhalten, steht eine große Zahl von Städten und Gemeinden Schlange, ohne jedoch Einfluss auf die Vergabe ausüben zu können. Der reguläre Zuschuss liegt meist bei 60 % bis 80 % der förderfähigen Ausgaben, kann aber bei finanzschwachen Kommunen oder besonderen Klimaschutzmaßnahmen auf bis zu 90 % aufgestockt werden.




