Nicht schön genug? Eine Webcam-Ansicht des Treibens auf dem Marktplatz vom diesjährigen Frühjahrsmarkt. Um den Plan, dem Marktplatz ein Update zu verschaffen, ist ein Streit entbrannt. Die AfD hat als erste Fraktion klar Stellung bezogen: Sie lehnt den Plan in Bausch und Bogen als zu kostspielig ab. Wie werden sich die anderen Fraktionen verhalten? Screenshot: Hajo Gärtner

Lage. Die Sieger des Planer-Wettbewerbs, die »L­andschaftsarchitekten RB+P« aus Kassel, haben ihr Konzept für ein Update des Marktplatzes vorgestellt. Die Verwaltung hofft, auf dieser Basis Fördermittel aus dem ISEK-Topf zu erschließen. Das schöne Konzept wird viel Geld kosten, wenn es so umgesetzt wird. Als erste Fraktion hat die AfD Stellung bezogen: zu aufwändig, zu teuer und angesichts anderer dringlicher Aufgaben unverhältnismäßig. Hier die sehr persönlich akzentuierte Stellungnahme von AfD-Fraktionschef Uwe Detert.


»Als Handwerker lernt man früh einen einfachen Grundsatz: Erst repariert man das Dach, dann denkt man über den Springbrunnen im Vorgarten nach. Im Rathaus von Lage scheint man das inzwischen etwas anders zu sehen. Während mehr als 60 Prozent der Straßen sanierungs­bedürftig sind, in den Ortsteilen vielerorts seit Jahren kaum etwas passiert und die Stadt im Haushalts­sicherungskonzept steckt, präsentiert man nun die Vision eines neuen Marktplatzes.

Mit diesem satirischen Plakat prangert Uwe Detert die Verschwendung an, die seiner Ansicht nach im geplanten Marktplatz-Update steckt und als dessen Initiator er Bürgermeister Matthias Kalkreuter vermutet.

Mit Fontänenfeld. Designerpflaster. Aufenthaltsinseln. Stadtmöbeln. Klima-Nischen. Und selbstverständlich allem, was heutzutage in keinem Förderantrag fehlen darf. Man könnte auch sagen: „Kalkreuters Neuschwan­stein“.

Nun ist gegen schöne Plätze grund­sätzlich nichts einzuwenden. Auch ich sitze lieber auf einer schönen Bank als auf einem Betonklotz. Die Frage ist nur: Wer kann sich das leisten? Denn 4,5 Millionen Euro sind selbst dann 4,5 Millionen Euro, wenn man sie vorher mit den Zauberwörtern „Fördermittel“, „Nachhaltigkeit“ und „Aufenthalts­qualität“ einreibt. Fördermittel sind übrigens kein Geld, das nachts auf Bäumen wächst. Es ist Steuergeld. Unser Steuergeld. Und den Eigenanteil zahlt am Ende ebenfalls der Bürger.

Besonders interessant finde ich die Prioritäten. In den Ortsteilen kämpfen Bürger mit maroden Straßen, beschä­digten Gehwegen und einem immer größeren Investitionsstau. Dort gibt es keine bunten Visualisierungen. Keine Architektenzeichnungen. Keine Zu­kunfts­visionen. Dort gibt es nur die nüchterne Realität. Aber vermutlich gewinnt man mit einer reparierten Straße eben keinen Planungs­wett­bewerb.

Als Vater von fünf Kindern weiß ich: Wenn das Haushaltsgeld knapp wird, kauft man nicht zuerst den Kron­leuchter fürs Wohnzimmer. Man sorgt dafür, dass Heizung, Dach und Auto funktionieren. Genau deshalb verstehe ich die Begeisterung für dieses Projekt nur begrenzt. Nach § 75 GO NRW sind Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit keine unverbindlichen Vorschläge, sondern Grundsätze ordentlicher Haushaltsführung. Und genau daran sollte sich Politik gerade in schwierigen Zeiten messen lassen.

Vielleicht wird aus dem Projekt irgend­wann einmal Wirklichkeit. Vielleicht auch nicht. Im Moment erinnert es mich allerdings eher an einen wohlha­benden Schlossherrn, der seine Parkanlage plant, während der Stall, die Scheune und die Hofeinfahrt längst reparaturbedürftig sind.

Schön anzusehen? Sicher. Notwendig? Darüber sollten wir ernsthaft spre­chen. Denn bevor Lage sich ein Neu­schwan­stein gönnt, braucht die Stadt vor allem eines: solide Finanzen und funktionierende Infrastruktur.«

Erläuterung

ISEK steht für Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (manchmal auch Integriertes Stadtentwicklungskonzept genannt).

Es ist ein Planungsinstrument, das Städte und Gemeinden nutzen, um ihre langfristige Entwicklung zu gestalten. Darin werden beispielsweise Themen wie

  • Wohnen
  • Verkehr
  • Innenstadtentwicklung
  • Wirtschaft
  • Klimaschutz und Klimaanpassung
  • Grünflächen
  • Bildung und soziale Infrastruktur

gemeinsam betrachtet und aufeinander abgestimmt.

Um Fördermittel aus diesem Topf zu erhalten, steht eine große Zahl von Städten und Gemeinden Schlange, ohne jedoch Einfluss auf die Vergabe ausüben zu können. Der reguläre Zuschuss liegt meist bei 60 % bis 80 % der förder­fähigen Ausgaben, kann aber bei finanzschwachen Kom­munen oder besonderen Klimaschutzmaßnahmen auf bis zu 90 % aufgestockt werden.