Oerlinghausen-Helpup. Nach den islamfeindlichen Schmierereien im Umfeld der Grundschule Helpup hat Markus Korporal, Ratsmitglied der Partei Die Linke in Oerlinghausen und Sprecher des Kreisverbands Die Linke Lippe, die Vorfälle scharf verurteilt. In einer Stellungnahme bezeichnet er die Tat als Ausdruck einer zunehmenden Enthemmung rechter Hetze in Deutschland.
Die an Wänden angebrachten Parolen wie „Fuck Islam“ oder „Muslime töten“ seien nicht nur strafbare Volksverhetzung, sondern zugleich ein Spiegelbild einer gesellschaftlichen Entwicklung, in der Rassismus und Menschenfeindlichkeit zunehmend normalisiert würden. Diese Entwicklung werde nach Ansicht Korporals seit Jahren systematisch vorangetrieben.
Dass der Staatsschutz nach den Vorfällen im räumlichen Umfeld der Grundschule Helpup die Ermittlungen übernommen habe, bewertet der Politiker als richtigen Schritt. Zugleich stellt er die Frage, weshalb derartige Taten immer häufiger vorkämen. Als einen zentralen Grund nennt Korporal das Erstarken der AfD und anderer rechtspopulistischer Kräfte. Diese würden seit Jahren mit rassistischen und islamfeindlichen Narrativen Stimmung machen.
Wenn eine Partei, die offen gegen Muslime hetze, in Umfragen hohe Zustimmungswerte erreiche und Funktionäre Begriffe wie „Remigration“ verwendeten oder den Islam als „fremde Kultur“ darstellten, entstehe bei Tätern das Gefühl, mit ihren Ansichten im Recht zu sein. Die AfD schaffe mit ihrer Rhetorik einen Nährboden für Gewalt und nehme ihren Anhängern zugleich jede Scham, so Korporal.
Seine Kritik richtet sich jedoch nicht ausschließlich gegen die AfD. Vielmehr sieht er eine umfassende politische Verschiebung nach rechts. Rassistische Äußerungen hätten inzwischen weite Teile des gesellschaftlichen Mainstreams erreicht. Dabei kritisiert er unter anderem die Berichterstattung der Bild-Zeitung sowie Positionen aus Teilen der CDU und CSU. Begriffe wie „importierte Gewalt“ oder „Parallelgesellschaften“ würden Muslime pauschal als Sicherheitsrisiko darstellen und damit islamfeindliche Einstellungen gesellschaftsfähig machen.
Die Täter von Oerlinghausen seien deshalb nicht losgelöst von ihrem gesellschaftlichen Umfeld zu betrachten. Sie fühlten sich vielmehr durch eine politische Kultur bestärkt, die Ausgrenzung belohne und Ressentiments fördere.
Korporal sieht die zunehmende Zahl solcher Vorfälle als Ergebnis einer langfristigen gesellschaftlichen Entsolidarisierung. Wer Muslime über Jahrzehnte als „die Anderen“ darstelle, über „Überfremdung“ klage oder den Heimatbegriff als Synonym für ethnische Homogenität verwende, müsse sich nicht wundern, wenn sich dieser Hass schließlich offen auf Hauswänden manifestiere. Die Schmierereien in Oerlinghausen seien daher die logische Konsequenz einer Politik, die Sozialneid und Rassismus gezielt schüre.
Nach Auffassung des Linken-Politikers reicht es nicht aus, derartige Taten lediglich zu verurteilen. Notwendig sei eine Auseinandersetzung mit den Ursachen. Dazu zählten eine gesellschaftliche Entwicklung, in der rechte Akteure ungehindert hetzen könnten, rassistische Aussagen als legitime Meinungsäußerungen behandelt würden und die AfD mit ihren Positionen den öffentlichen Diskurs präge.
Korporal fordert deshalb entschlossenen Widerstand gegen diese Entwicklung, sowohl in der Politik als auch in den Medien und im gesellschaftlichen Alltag. Solange dies nicht geschehe, werde sich an der Situation nichts ändern.
Abschließend findet er deutliche Worte: Die Täter von Oerlinghausen schämten sich nicht für ihr Handeln. Die Gesellschaft müsse sich jedoch fragen, ob sie bereit sei, weiter zuzusehen, wie Hass und Ausgrenzung zunehmend zur Normalität würden.
